10.02.2016

Asylkrise frisst Loch in brandenburgischen Haushalt

Dass der Asylzustrom in diesem Jahr im nennenswerten Umfang abebbt, daran glaubt mittlerweile niemand mehr. Die Deutschen können sich, sofern die Bundesregierung und die Landesregierung bei ihrer Linie bleiben und die finanziellen Anreize für nach Deutschland strömende Asylbewerber nicht streichen, darauf einrichten, dass auch im Jahr 2016 rund eine Million oder mehr Asylbewerber nach Deutschland kommen werden. Die Landesregierung geht im Jahr 2016 von rund 40.000 neu nach Brandenburg kommenden Asylbewerbern aus.

Auch in den kommenden Jahren werden gigantische Summen aufzubringen sein, um die Unterbringung und Versorgung unzähliger Zuwanderer gewährleisten zu können. Der brandenburgische Finanzminister Christian Görke stellte nun die Zahlen vor, die für den Haushalt damit einhergehen werden. Im Doppelhaushalt 2017/2018 ist davon auszugehen, dass Brandenburg in Folge der Asylkrise Mehrkosten in Höhe von mehr als einer Milliarde Euro schultern müssen wird. Für das Jahr 2017 veranschlagt die brandenburgische Landesregierung Asylkosten in Höhe von 630 Millionen Euro, im Jahr 2018 wird mit 540 Millionen Euro gerechnet.

Die finanziellen Mittel müssen nun anderweitig bereitgestellt werden. Zum einen soll die „stille Reserve“ angezapft werden, die Brandenburg aufgrund von Steuermehreinnahmen aufbauen konnte. Zweitens werden alle Ministerien beauftragt, in ihrem Etat Sparmaßnahmen zu treffen. Zusätzliche Stellen bei Lehrern oder Polizisten, wie sie dringend erforderlich wären, wird es somit nicht geben.

Auch wird die Landesregierung im Sommer entscheiden, ob neue Schulden aufgenommen werden müssen, um die finanziellen Mehrbelastungen, die aus der Asylkrise resultieren, stemmen zu können.

Je länger auf Maßnahmen verzichtet wird, die die Zuwanderung nach Deutschland stoppen oder zumindest wirksam und spürbar begrenzen, wird der Asylantenzustrom gigantische Löcher in die Haushalte des Bundes, der Länder und der Kommunen fressen. Diese Finanz-Löcher müssen dann durch Sparmaßnahmen an anderer Stelle – bei der Sicherheit, bei Bildung und bei Familien – geschlossen werden. Das kann nicht länger akzeptiert werden!

Ronny Zasowk



Informieren und mitdiskutieren


  • NPD Barnim-Uckermark
  • Postfach 11 02
  • 16311 Bernau
 

Kontaktformular



Sie wünschen

Ich möchte die NPD Barnim-Uckermark mit einer Spende unterstützen.

Ich spende:

Ihre Nachricht

Ich bin damit einverstanden, daß meine Daten elektronisch übermittelt und verarbeitet werden, und daß die Nationaldemokratische Partei Deutschlands mir weiteres Informationsmaterial zuschickt.

Anrede
Vorname*
Name*
Straße*, Nummer*
PLZ*
Ort*
EPost*
Alter
Bitte abtippen captcha